Nutzungsbedingungen
1. Regelungsgegenstand
Diese Nutzungsbedingungen regeln ausschließlich die Nutzung der Websites der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH, Festplatz 9, 76137 Karlsruhe. Die Nutzungsbedingungen haben keinen Einfluss auf sonstige Verträge, die zwischen der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH und Ausstellern oder sonstigen Dritten bestehen, noch ergänzen sie diese.
Diese Nutzungsbedingungen beschreiben die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit Vertragspartner der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH die Websites der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH nutzen dürfen.
Mit der Nutzung der Websites der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH werden die nachfolgenden Regelungen als verbindlich anerkannt.
2. Registrierung
Wenn Sie sich auf einer von der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH betriebenen Website für einen Dienst der KMK registrieren, müssen Sie die Registrierung vollständig durchführen, indem Sie aktuelle, vollständige und genaue Angaben machen.
Nutzen Sie das Ihnen durch die Karlsruher Messe- und Kongress GmbH zur Verfügung gestellte Passwort und den Benutzernamen. Für die Geheimhaltung Ihres Passwortes und Ihres Benutzernamens tragen Sie die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH umgehend über jede unerlaubte Nutzung Ihres Kontos und jegliche andere Verletzung der Sicherheitsbestimmungen zu benachrichtigen. Sie dürfen ohne vorherige Einwilligung des jeweiligen Kontoinhabers nicht die Konten Dritter verwenden.
3. Verhaltenspflichten
Die Websites und Webservices der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, die gesetzes- oder rechtswidrig sind, sie dürfen nicht geschädigt, deaktiviert, überlastet oder beeinträchtigt werden.
Desweiteren verpflichten Sie sich, die Nutzung der Websites und Webservices der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH durch Dritte nicht zu beeinträchtigen. Sie versuchen nicht, sich durch Knacken von Codes, illegale Beschaffung von Kennwörtern oder sonstige Methoden, unerlaubt Zugang zu den Websites und Webservices der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH und auch nicht zu anderen Konten, Computersystemen oder mit diesen verbundenen Netzwerken zu verschaffen.
4. Nutzung von Diensten
Die Websites und Webservices der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH können E-Mail-Dienste, Newsgroups, Foren, Communities, persönliche Webseiten, Kalender, Fotoalben, Sammelordner und/oder andere Nachrichten- oder Kommunikationseinrichtungen für die Kommunikation mit anderen Nutzern ("Kommunikationsdienste") enthalten. Sie erklären sich damit einverstanden, die Kommunikationsdienste nur zum Bereitstellen, Versenden und Empfangen von Nachrichten und dazugehörigem Material zu verwenden, das sich auf den jeweiligen Kommunikations-dienst bezieht.
Hinsichtlich der Nutzung der Kommunikationsdienste verpflichten Sie sich dazu, den Kommunikationsdienst nicht im Zusammenhang mit Umfragen, Wettbewerben, Kettenbriefen, Junk-E-Mails, Massenwerbesendungen oder allen sonstigen nicht angeforderten Nachrichten kommerzieller oder anderer Art zu verwenden.
Sie sind verpflichtet, andere Personen nicht zu verleumden, zu belästigen, zu bedrohen oder deren gesetzliche Rechte (wie Rechte auf Privatsphäre und Persönlichkeitsschutz) anderweitig zu verletzen. Sie werden keine unangemessenen, verleumderischen, obszönen, sittenwidrigen oder ungesetzlichen Materialien oder Informationen veröffentlichen, bereitstellen, uploaden, vertreiben oder verbreiten. Sie werden keine Inhalte übermitteln, uploaden, downloaden oder sonstig verwenden, die Bilder, Fotografien, Software oder anderes Material enthalten, durch deren Verwendung Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) verletzt werden. Sie werden keine beschädigten Dateien oder Viren, trojanische Pferde, Würmer, "Zeitbomben" oder Cancelbots enthaltende Dateien bzw. vergleichbare Software oder Programme uploaden, die andere Computersysteme schädigen oder schädigen können. Sie werden keine Verfasservermerke, rechtliche oder andere Hinweise bzw. Eigentumskennzeichnungen oder Hinweise bzgl. des Ursprungs oder der Quelle von Software oder anderen Materialien einer upgeloadeten Datei fälschen oder löschen. Sie werden keinen Nutzer an der Verwendung der Kommunikationsdienste hindern bzw. die Nutzung einschränken. Sie werden keine Verhaltensregeln oder Richtlinien verletzen, die für einen bestimmten Kommunikationsdienst gelten. Sie werden keine falsche Identität zum Zwecke der Irreführung anderer annehmen. Sie werden kein Verzeichnis der Nutzer der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH-Sites und -Services oder andere Nutzungsinformationen oder Teile hiervon verwenden, downloaden oder einer natürlichen oder juristischen Person, die nicht Nutzer einer Karlsruher Messe- und Kongress GmbH-Site oder eines Service ist, zur Verfügung stellen, gleich ob kostenlos oder gegen Entgelt.
Die Karlsruher Messe- und Kongress GmbH ist nicht verpflichtet, die Kommunikationsdienste zu überwachen. Sie behält sich jedoch das Recht vor, an den Kommunikationsdienst gesendetes Material zu prüfen und ggf. zu entfernen.
5. Inhalte der Nutzer
Die Karlsruher Messe- und Kongress GmbH erhebt keine Ansprüche auf Material, welches Sie der Öffentlichkeit auf Karlsruher Messe- und Kongress GmbH-Sites zur Verfügung stellen bzw. beliebigen Websites und Diensten der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH für die allgemeine Öffentlichkeit oder für User einer öffentlichen oder privaten Community bereitstellen. Die Karlsruher Messe- und Kongress GmbH ist jedoch berechtigt, dieses Material jederzeit zu entfernen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass seine Verwendung gegen rechtliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstößt.
Es dürfen nur solche Inhalte durch Sie veröffentlicht, upgeloaded oder übermittelt werden, für die Sie die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Leistungsschutz- Marken- und/ oder Urheberrechte) haben.
6. Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche
Die Karlsruher Messe- und Kongress GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der rechtswidrigen Nutzung ihrer Dienste angemessene Maßnahmen auf Kosten des Störers zu ergreifen, um eine gesetzes- oder rechtwidrige Störung der eigenen Dienste oder von Nutzern der Sites der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH in der Zukunft zu beseitigen.
7. Rechtswahl/Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für mögliche Streitigkeiten aus der Nutzung der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH Websites wird als Gerichtsstand Karlsruhe in der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt Sämtliche Vereinbarungen, Einzelgenehmigungen und Sonderregelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Karlsruher Messe- und Kongress GmbH. Dies gilt insbesondere für Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen.